Wirkungsbereiche

  / historicum.net / Themen / Französische Revolution / Einführung / Wirkungsbereiche

Wirkungsbereiche

I. Recht und Verfassung

 

Die bürgerlichen Protagonisten der Revolution sahen das Hauptinstrument der gesellschaftlichen Umgestaltung in der Verfassungs- und Gesetzgebung. Die wiederholten Modifikationen und heftigen parlamentarischen Debatten vor allem um die Bestimmungen der Verfassungen zeugen von einer intensiven politischen Auseinandersetzung.

 

1. Ursprung des Rechts 

göttlicher Ursprung des Rechts 

Die mittelalterliche Rechtsvorstellung, dass die Quelle des Rechts im göttlichen Willen liege, kraft dessen das sakrale Königtum seine Legitimität und die staatliche Souveränität besitze, verlor im Laufe des 18. Jahrhunderts an Gültigkeit.

Der Prestigeverlust der Krone, und damit einhergehend auch der Vertrauensverlust in den König als traditionellen Garanten des Rechts, führte in der Zeit vor Ausbruch der Revolution auch zu einer verbreiteten Rechtsunsicherheit in der Bevölkerung. 

Aufklärung 

Alternativen zu den herkömmlichen staatsrechtlichen Vorstellungen bot das reichhaltige Denken der Aufklärung, aus dem wirkungsmächtige theoretische Grundlagen für Reformen des Staates und der Gesellschaftsordnung hervorgingen. 

Naturrecht 

Durch den "Rückzug Gottes aus der Welt" - im theologischen Denken wie im allgemeinen religiösen Empfinden - war der Mensch auf sich und seine Natur zurückgeworfen und versuchte daraus sein Selbstverständnis neu zu begründen. Weite Verbreitung fand die Idee von den natürlichen, vorstaatlichen Rechten des Individuums. Da diese angeborenen Rechte auch vom staatlichen Souverän nicht verletzt werden dürfen, implizieren sie eine Beschränkung der absolutistischen Machtvollkommenheit, die bald zur politischen Forderung wurde.

Die Menschenrechtserklärung von 1789 rezipierte die naturrechtlichen Vorstellungen der Philosophie. So heißt es in Artikel 1:
"Die Menschen sind und bleiben von Geburt an frei und gleich an Rechten.", und Artikel 2 definiert die Aufgabe des Staates, diese "natürlichen und unveräußerlichen Rechte" des Einzelnen zu garantieren und zu schützen. 

Montesquieu 

Die Frage der rechtlichen Grundlage stellte sich erneut für die Ordnung des Zusammenlebens der Individuen. Montesquieu leitete die Gesetzte der Gemeinschaftsorganisation ebenfalls nicht mehr vom göttlichen Willen, sondern von der Erfahrung der Menschen ab. In seinem Hauptwerk Vom Geist der Gesetze (De l'Esprit des lois, 1748) gelangte er aufgrund einer Untersuchung der Regierungsformen Monarchie, Republik und Despotismus zu dem Schluss, dass die durch eine Verfassung gezähmte Monarchie die beste Staatsform sei. 

Rousseau 

Rousseau formulierte diesen Ansatz noch deutlicher: In seinem Gesellschaftsvertrag (Du Contrat Social, 1762) ist allein die willentliche Übereinkunft der Individuen die rechtliche Basis der Gemeinschaft. Dadurch, dass er freiwillig den Gesellschaftsvertrag eingeht, kann der Einzelne seine ursprüngliche Freiheit bewahren. Der Staat existiert nur in der Verkörperung des Gemeinwillens (volonté générale), der regelmäßig erneuert und bestätigt werden muss. Somit ist nun das Volk alleiniger Souverän und Quelle des Rechts. 

Volks-
souveränität 

Dieses Denken und ein damit verbundener, allmählicher Mentalitätswandel schufen erst die Voraussetzung für das politische Handeln breiter Massen. Denn nur dadurch, dass Verfassung und gesellschaftliche Strukturen als etwas Menschliches und nicht mehr als von Gott Gegebenes begriffen wurden, konnte überhaupt ein Glaube an die Veränderbarkeit und Gestaltbarkeit der Zustände entstehen.
 

Verbreitung positivistischer Rechts- vorstellungen 

Im Laufe der Revolution lässt sich die allmähliche Verbreitung eines positivistischen Rechtsverständnisses gegenüber naturrechtlichen Vorstellungen beobachten, das die Abhängigkeit des Rechts vom Regelungsbedarf und den Wertvorstellungen einer Gesellschaft anerkennt. 

 

2. Gesetzgebung

 

Die revolutionären Regierungen bzw. Legislativorgane versuchten mit einer Fülle von Gesetzen die Reformvorstellungen umzusetzen, über die nach z.T. heftigen Diskussionen Konsens erzielt worden war. 

Gesellschafts-
ordnung 

Der Abbau von Privilegien und sozialen Ungleichheiten führte zu einer Neustrukturierung der Gesellschaft, die auf den Ideen von Gleichheit und Freiheit beruhte. In dieselbe Richtung wirkte die Abschaffung des Feudalwesens. Vom rechtlichen Standpunkt aus waren nun alle Bürger gleich, der gesellschaftliche Ort des Einzelnen war nicht mehr durch die Standeszugehörigkeit geregelt, sondern wurde von Besitz und Leistung abhängig. In die Eigentumsverhältnisse griff der Gesetzgeber nur zaghaft ein. 

Menschen- und Bürgerrechte 

Die Menschen- und Bürgerrechte dienten der verfassungsmäßigen Garantie der Freiheit der Person. Das revolutionäre Frankreich schloss hier erstmals auch religiöse Minderheiten wie Calvinisten, Protestanten und Juden ein, die das volle Bürgerrecht zugesprochen bekamen. Die Grenzen der Gleichheit wurden bei den Auseinandersetzungen um die Sklaven-Emanzipation sichtbar. Die Abschaffung der Sklaverei wurde am 28. September 1791 zwar für Frankreich dekretiert, in den Kolonien erlangte sie aber erst am 4. Februar 1794 Geltung.

Ausgeschlossen vom Gleichheitsprinzip waren die Frauen, was bis auf wenige Ausnahmen auch für kaum einen Zeitgenossen zur Debatte stand. 

Reform des Justizwesens 

Das Justizwesen wurde ebenfalls reformiert und nach dem Prinzip der Gewaltenteilung zu einer unabhängigen Kraft umgestaltet. Da auch die Rechtsprechung der Volkssouveränität unterworfen war, erfolgte sie im Namen der Nation und durch gewählte Richter und Geschworenengerichte. Feudale Sondergerichte und die Parlements wurden zugunsten von Gerichtshöfen abgeschafft, die in drei Instatnzen gemäß eines einheitlichen Verfahrensweges tätig wurden. Als zentrale Berufungsinstanz wurde der Kassations-Gerichtshof eingerichtet, während das nationale Hochgericht im Falle von Amtsmissbrauch von Ministern und hohen Staatsbeamten bzw. bei Verstößen gegen die Staatssicherheit eingriff.

Die Rechtssicherheit und der Schutz des Angeklagten wurden allerdings vorübergehend durch die Notstandsdiktatur der Jahre 1793/94, im Besonderen durch die Terreur-Gesetze und das Revolutionstribunal, weitgehend außer Kraft gesetzt. 

Vereinheit-
lichung des Gesetzes 

Die Rechtsbestimmungen, bisher eine Vielzahl, nach Stand und Regionen stark variierender Sonder- und Einzelrechte, wurden vereinheitlicht. 

Bereiche der Gesetzgebung 

Weitere Kernbereiche der Gesetzgebung waren: Neuordnung der Verwaltung, Liberalisierung der Wirtschaft, Reformierung des Steuer- und Finanzwesens und - eine Hauptaufgabe der revolutionären Parlamente - die Verfassungsgebung. 

mangelnde Kontinuität 

Vielen Erlassen der Revolutionsperiode war nur eine kurze Lebensdauer beschieden, was ihr den Charakter einer Übergangszeit verleiht. Zum einen waren die Gesetze stark situativ gebunden und bald überholt, zum anderen führte der Umschwung der politischen Richtung häufig zu neuen Regelungen. 

 

3. Verwaltungsreform

Verwaltungs-
system des Ancien Régime 

Das Provinzialverwaltungssystem des Ancien Régime war geprägt gewesen von Zentralismus, Unübersichtlichkeit und der häufig eigenmächtigen und willkürlichen Amtsführung der königlichen Intendanten und lokalen Autoritäten. Hier bestand dringender Reformbedarf, wollte man die Effizienz und Akzeptanz des Staates stärken. 

Munizipalrevo-
lution 

Die Munizipalrevolution des Sommers 1789 führte auf der Ebene der Städte und Gemeinden bereits zu einer provisorischen Reorganisation und Demokratisierung. 

Einteilung in 83 Départements 

Am 22. Dezember 1789 wurde eine neue administrative Einteilung des Landes in 83 Départements festgelegt, welche in der Verfassung von 1791 noch einmal eigens festgehalten wurde. Jedes Département wurde einheitlich in Distrikte, Kantone und Gemeinden untergliedert. Den einzelnen Verwaltungsebenen waren spezifische Aufgaben und Kompetenzen zugewiesen, die sie gemäß dem Prinzip der demokratischen Selbstverwaltung wahrnahmen. 

Prinzip der Selbstverwaltung 

So bestimmten etwa die Gemeindebürger in direkter Wahl den Bürgermeister und den Magistrat, welcher die Steuern erhob, Polizeibefugnisse innehatte und die Nationalgarde aufstellte. Die lokalen Freiheitsrechte standen nicht isoliert da, sondern waren über die jeweils höhere Verwaltungsstufe in den Zusammenhang und das politische Leben der Nation eingebunden. 

Administrative Neuordnung von Paris 

In der Hauptstadt Paris wurden die bestehenden 60 Verwaltungs-Distrikte in 48 Sektionen umgeformt. Die
Sektionen wählten Delegierte in den Stadtrat (Commune), der mit einem Bürgermeister an der Spitze die wichtigsten Hoheitsbefugnisse innehatte. Die Sektionen mit ihren regelmäßigen Bürgerversammlungen und Komitees wurden bald zu basisdemokratischen Zentren der Volksbewegung, die zunehmenden Druck auf die Nationalversammlung ausübten. 

Umsetzungs-
schwierigkeiten 

Die flächendeckende Umsetzung der Verwaltungsreform in die Praxis erwies sich zunächst als äußert schwierig, da es den Behörden und ihren ausführenden Beamten an Erfahrung und entsprechender Schulung mangelte. In der Krisensituation von 1792/93 griffen die Jakobiner wieder zu mehr Zentralisierung, eine Tendenz, die unter Napoleon weiter ausgebaut wurde. 

 

4. Verfassung

Verfassung als gesellschaftliches Gestaltungs- instrument 

Im Zentrum der politischen Forderungen vor 1789 stand die Verfassungsfrage. Die Verfassung galt als das wichtigste Instrument der gesellschaftlichen Neuordnung, sie sollte Rechtssicherheit schaffen, Willkürherrschaft verhindern und das allgemeine Glück befördern.

Die Hoffnung auf die Wirkungsmacht des konstitutionellen Textes ist vor dem Hintergrund eines Mentalitätswandels im Laufe des 18. Jahrhunderts zu sehen: Entchristianisierung und Aufwertung des Rationalismus verbreiteten ein Bild des Menschen, der durch den Gebrauch seiner Vernunft seine Umwelt eigenständig gestaltete. 

Euphorie und Pragmatismus 

Diese Verfassungseuphorie der ersten Revolutionsjahre machte spätestens unter dem Direktorium bei der Mehrheit der Abgeordneten einer pragmatischeren Perspektive Platz, welche die Verfassung stärker in den Dienst der aktuellen politischen Notwendigkeiten stellte und sie von allzu großen Erwartungen "befreite". Wie stark der Glaube an die Verfassung aber auch bei der Masse der Bevölkerung verbreitet war, zeigte sich noch einmal im "Prairial-Aufstand" von 1795, dessen Devise "Brot und die Verfassung von 1793!" war. 

Grundlegung des europäischen Konstitutiona-
lismus 

Der Ort der Verfassungsdebatten war neben einer sich entwickelnden politischen Öffentlichkeit in erster Linie das Parlament. Hier wurden Modelle diskutiert und erarbeitet, die richtungsweisend für das 19. Jahrhundert - das "Jahrhundert des Konstitutionalismus" - wurden. Kaum ein Staat konnte sich mehr der Forderung nach einer Verfassung entziehen. Die wesentlichen Streitpunkte, um die sich spätere Verfassungskämpfe drehen sollten, hatten sich schon in der kurzen Verfassungsgeschichte der Französischen Revolution herauskristallisiert:

  • konstitutionelle Monarchie oder Republik

  • das Wahlrecht als Schlüsselfrage, in welchem Umfang Partizipationsrechte des Volks gewährt werden sollten und

  • die Gewichtung von Exekutive und Legislative.

Fundament des klassischen Liberalismus 

Im Verbund mit der Erklärung der Menschenrechte schufen die Revolutionsverfassungen das Fundament des klassischen Liberalismus mit den zentralen Werten der Freiheit des Individuums, der Gleichheit der Staatsbürger vor dem Gesetz und der Unverletzlichkeit des Eigentums. 

 

5. Revolutionsverfassungen

vier Verfassungen 

Im Jahrzehnt der Französischen Revolution wurden nicht weniger als vier Verfassungen ausgearbeitet. Die Veränderungen zwischen den Texten von 1791, 1793, 1795 und 1799 spiegeln dabei in gewissem Maße das Wechselspiel von Theorie und Praxis, den äußeren Verlauf und die inhaltlichen Debatten der Revolution, wider. 

Verfassung 1791 

Die Verfassung von 1791, an der die Assemblée Nationale Constituante zwei Jahre gearbeitet hatte, verwirklichte die liberalen Ideen des Bürgertums im Modell der konstitutionellen Monarchie. Ihre Eckpfeiler waren die Gewaltenteilung und die Souveränität der Nation, wobei letztere durch das Zensuswahlrecht und das Veto-Recht des Königs allerdings eingeschränkt war.

monarchisch- liberal


Integration des Königs scheitert 

Zur Enttäuschung der bürgerlichen Revolutionäre zeigte sich bald, dass sich Ludwig XVI. nicht auf den ihm von der Verfassung zugewiesenen Platz stellen ließ.
Seine Obstruktionshaltung gegenüber der Legislative wurde spätestens angesichts des Krieges, der rasche und klare Entscheidungen erforderte, untragbar. Auf diese Weise wurde das Funktionieren der Verfassung durch die Praxis überholt. Der Tuilerien-Sturm und seine politischen Folgen besiegelten das schnelle Ende der monarchischen Option. 

Verfassung 1793 

Der Entwurf der sog. "Jakobiner-Verfassung" von 1793 basierte auf einer republikanisch-demokratischen Grundordnung.
Die monarchische Spitze wurde abgeschafft, statt dessen sollte die Regierung durch einen Exekutivrat aus 24 regelmäßig ausgewechselten Ministern geführt werden.

schwache Exekutive

allgemeines Wahlrecht 

Die uneingeschränkte Volkssouveränität drückte sich im allgemeinen Wahlrecht für alle männlichen Bürger aus. Durch die Möglichkeit der Wählerbeteiligung an der Gesetzgebung via Referendum waren auch Elemente der direkten Demokratie vorgesehen.

soziale Grundrechte 

In der Erweiterung des Menschen- und Bürgerrechtskatalogs um soziale Komponenten wie das Recht auf Arbeit und das Recht auf Unterstützung in Notlagen wird das Bestreben deutlich, auch die materielle Existenzgrundlage der Bevölkerung durch die Verfassung zu sichern, so wie dies viele Menschen 1789 erwartet hatten.

  

Obwohl die Verfassung von 1793 aufgrund des Ausnahmezustands von Krieg und Bürgerkrieg nie die Bewährungsprobe der gelebten Verfassungswirklichkeit antreten musste, hatte sie für viele spätere Demokratien Vorbildcharakter. 

Verfassung 1795 

Die Direktorial-Verfassung (1795) schränkte die demokratischen Zugeständnisse ihrer Vorgängerin wieder ein, stand aber durchaus in der liberalen Tradition von 1791. Ihre bürgerlich-konservativen Autoren verarbeiteten die Erfahrungen von Diktatur und Herrschaft der Straße, vor denen sie die Nation bzw. das Besitzbürgertum zukünftig schützen wollten.

Schwächung der Legislative 

Der Zensus reduzierte den Kreis der Wahlberechtigten wieder erheblich. Durch das Zwei-Kammersystem wurde die Macht der Legislative beschnitten, demgegenüber erfuhr die Exekutive eine deutliche Aufwertung. Um die Usurpation der Regierungsgewalt durch einen Einzelnen zu vermeiden, wurde ein fünfköpfiges Direktorium an die Spitze der Exekutive gestellt.

Machtauf- splitterung 

Das klare Manko der Direktorial-Verfassung lag in der Aufsplitterung der Kompetenzen, die aus dem Bemühen resultierte, Machtkonzentrationen zu verhindern. Die Folge war, dass die Regierung nur bedingt handlungsfähig war bzw. sich nur noch durch die Praxis der Staatsstreiche am Leben erhalten konnte. 

Verfassung 1799 

Der Staatsstreich vom 18. Brumaire machte den Weg für die Konsulats-Verfassung des Jahres 1799 frei. Im Gegensatz zu den vorherigen Verfassungen ist hier keine Menschenrechtserklärung vorangestellt.
Die Volkssouveränität wurde nun durch ein mehrstufiges, indirektes Wahlverfahren bzw. die Nominierung von Amtsträgern der Legislativgremien de facto abgeschafft.

Dominanz der Executive 

Die Exekutive erhielt eine unangefochten dominante Machtstellung mit einem Initiativrecht in der Gesetzgebung und in Haushaltsfragen. An ihrer Spitze stand der Erste Konsul, der quasi-diktatorische Vollmachten besaß.

Verfassungs- wandel als Erfahrungs-
prozess 

Die enge Verknüpfung von Verfassungsentwicklung und Ereignisgeschichte legt die Interpretation nahe, dass die Verantwortlichen zunehmend von abstrakten Gestaltungsideen Abstand nahmen und die Verfassungen stärker den Erfahrungen und Erfordernissen der erlebten politischen Realität anpassten. Ein Indiz dafür ist auch die - partielle - personelle Kontinuität der bürgerlichen Revolutionäre über den Wechsel der Regierungen und Verfassungen hinweg. 

 

Empfohlene Zitierweise

Büttner, Sabine: I. Recht und Verfassung. Aus: Die Französische Revolution - eine Online-Einführung: Wirkungsbereiche, in: historicum.net, URL: https://www.historicum.net/purl/3f/

Bitte setzen Sie beim Zitieren dieses Beitrags hinter der URL-Angabe in runden Klammern das Datum Ihres letzten Besuchs dieser Online-Adresse.



Erstellt: 22.12.2005

Zuletzt geändert: 27.06.2006


Lesezeichen / Weitersagen

FacebookTwitterGoogle+XingLinkedInDeliciousDiggPinterestE-Mail