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Reichskammergericht und Hexenprozesse

Peter Oestmann

29.02.00

I. Geschichte, Gerichtsverfassung, Wandel des Beurteilungsmaßstabes

Das 1495 gegründete Reichskammergericht (RKG) war neben dem Reichshofrat (RHR) das oberste Gericht des Alten Reiches. Es entstand im Rahmen der Reichsreformbestrebungen am Ende des 15. Jahrhunderts, residierte von 1527 bis 1688 in Speyer, von 1690/93 bis 1806 in Wetzlar und urteilte im Namen des Kaisers. Im Gegensatz zum RHR handelte es sich jedoch nicht um ein kaiserliches Gericht, da die Reichskreise und somit die Stände an der Stellenbesetzung umfassend beteiligt waren. Gemäß der deutschrechtlichen Tradition kannte das Gericht die Scheidung zwischen einem Kammerrichter, der vornehmlich für die organisatorischen und repräsentativen Aufgaben zuständig war, und den Urteilern im engeren Sinne, den Beisitzern bzw. Assessoren. Die Hälfte der Assessoren mußte rechtsgelehrt, also römischrechtlich gebildet sein, die andere Hälfte sollte adlig sein und mindestens der Ritterschaft entstammen. Bereits im 16. Jahrhundert wurde aber auch für die adligen Beisitzer eine juristische Vorbildung gefordert. Der Reichskammergerichtsprozeß, der in der Reichskammergerichtsordnung (RKGO) geregelt war, zeichnete sich durch Schriftlichkeit und eine starke Betonung der Parteiherrschaft aus. Dem Gericht ist deswegen von der älteren Forschung häufig Versagen vorgeworfen worden. Es sei zu schwerfällig, die Verfahrensdauer unerträglich lang gewesen, es habe kaum Urteile gefällt und sei nicht in der Lage gewesen, die wenigen wirklich ergangenen Entscheidungen wirksam zu vollstrecken. Die neuere Literatur ist dem gegenüber um ein differenzierteres Bild bemüht. So wird betont, bereits die Möglichkeit, Konflikte in einem geordneten Verfahren auszutragen, habe in vielen Fällen zur Befriedung beigetragen. Außerdem zeigten die vielen Vergleiche, die die Parteien während schwebender Verfahren geschlossen hätten, daß Streitschlichtungen auch ohne förmliche Urteilstätigkeit möglich gewesen seien. Überdies ging die Zahl der gefällten Entscheidungen in die Zehntausende, wie allein die monumentale Urteilssammlung der RKG-Assessoren Raphael Seyler (gest. 1574) und Christian Barth (gest. 1607) belegt. Durch die Verschriftlichung des Prozesses, die Zurückdrängung von Laienrichtern und die rationale Rechtsanwendung trug das RKG wesentlich zur Verwissenschaftlichung des Rechtslebens in der Frühen Neuzeit bei und war damit ein wichtiger Schrittmacher der sog. Rezeption. Ob das Gericht das gelehrte römisch-kanonische Recht auch materiell bevorzugte und die traditionellen deutschen Rechtsgewohnheiten immer weiter zurückdrängte, ist noch nicht abschließend geklärt. Außer in ca. 70.000 erhaltenen RKG-Akten ist die Tätigkeit des Gerichts vor allem durch eine umfangreiche zeitgenössische Kameralliteratur gut dokumentiert. Diese Werke, vor allem die Observationensammlung von Joachim Mynsinger (1514-1588) und Andreas Gail (1526-1587), wurden auch von Juristenfakultäten und Territorialgerichten häufig zitiert und verbreiteten so die Kenntnis der RKG-Rechtsprechung im gesamten Alten Reich. Daß das RKG auch in Hexensachen eine Autorität gewesen zu sein scheint, ist seit Friedrich Spee bekannt. Er berief sich nämlich darauf, daß es gerade RKG- und RHR-Mitglieder gewesen seien, die ihn zu einer Neuauflage der Cautio Criminalis ermutigt hätten.

II. Zuständigkeit und Verfahren in Hexensachen

Die Zuständigkeit des RKG in Hexenprozessen war beschränkt. Ursprünglich zur Sicherung des Ewigen Landfriedens von 1495 gegründet, urteilte das RKG erstinstanzlich vor allem über Streitigkeiten zwischen unmittelbaren Reichsangehörigen, zweitinstanzlich über Appellationen gegen zivilrechtliche Urteile territorialer Gerichte. Appellationen in Strafsachen waren dagegen durch § 95 des Reichsabschiedes von 1530 ausdrücklich verboten worden. Dies bedeutete zum einen, daß vor dem RKG kein Untertan wegen des crimen magiae angeklagt werden konnte. Zugleich bestand aber für die von Hexenprozessen betroffenen Frauen und Männer keine Möglichkeit, gegen ihre Verurteilung ein Rechtsmittel einzulegen, um in einem zweitinstanzlichen Verfahren ihre Unschuld beweisen zu können. Das gemeinrechtliche Inquisitionsverfahren war also einstufig aufgebaut. Dies galt auch für erstinstanzlich als Akkusationsprozeß geführte Hexenverfahren, da die RKGO 1555 Teil 2 Tit. XXVIII § 5 S. 1 es als "alten hergebrachten gebrauch" bezeichnete, daß niemals "in peinlichen sachen appellation zugelassen werden sollen" . Es gab allerdings zwei Verfahrensarten, in denen Hexensachen den Streitgegenstand kammergerichtlicher Prozesse bilden konnten, nämlich Nichtigkeits- und Mandatsprozesse. Charakteristisch ist in beiden Prozeßformen eine Umkehr der Parteistellung. Vor dem RKG klagten die Opfer der Hexenprozesse bzw. ihre Familien gegen die Hexenverfolger.

Die Nichtigkeitsklage war von der RKGO 1555 Teil 2 Tit. XXVIII § 5 S. 1 als Ersatz für die verbotene Appellation ausgestaltet worden. Sie war zulässig, wenn der Kläger geltend machte, in peinlichen Sachen sei "unerfordert und unverhört und also nichtigklich oder sunst wider natürlich vernunft und billigkeyt" prozessiert worden. Nicht materiellrechtliche Fragen, sondern Verstöße gegen das Prozeßrecht standen also im Mittelpunkt dieses Verfahrens. Nach einer Klage sollte das RKG den Beklagten zu einem ordentlichen sog. Citationsverfahren vorladen. Stellte sich im Verlaufe des Rechtsstreits heraus, daß die behaupteten Nichtigkeiten wirklich verübt worden waren, hob das RKG das rechtswidrige Verfahren auf und verwies es zur rechtmäßigen Verhandlung an das Untergericht zurück. Nach der Konzeption des Nichtigkeitsverfahrens stand ein Urteil des RKG also erst am Ende des gesamten Prozesses. Da Hexenprozesse untergerichtlich - zumindest während größerer Verfolgungswellen - als Schnellverfahren durchgeführt wurden, versprachen die Nichtigkeitsklagen nur geringen Erfolg, wenn es darauf ankam, möglichst schnell Rechtsschutz zu erhalten. Das RKG konnte zwar den Suspensiveffekt des Rechtsmittels durch eine sog. Inhibition besonders anordnen, so daß untergerichtlich keinerlei Verfahrensschritte erfolgen durften, so lange eine Klage in Speyer oder Wetzlar schwebte, doch war es ungewiß, ob solche Anordnungen beachtet wurden.

Erfolgversprechender war demgegenüber der Mandatsprozeß. Hierbei handelt es sich um Verfahren zur Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes. Auf die Supplikation des Antragstellers erließ das RKG einen Befehl, ein sog. Mandat, an den Beklagten, durch den unter Androhung einer Geldstrafe eine bestimmte Maßnahme angeordnet wurde. Grundsätzlich sollten Mandate nur mit einer Rechtfertigungsklausel ( cum clausula justificatoria ) ergehen, die es dem Beklagten erlaubten, durch jede Einrede die Wirksamkeit des Mandatsbefehls zu erschüttern. In bestimmten Fällen sah die RKGO 1555 Teil 2 Tit. XXIII jedoch auch ein Mandatsverfahren sine clausula vor. Immer dann nämlich, wenn die vom Antragsteller vorgetragene Beschwerde ein Verhalten des Beklagten zum Gegenstand hatte, das "von rechts oder gewonheyt wegen verbotten" oder "on eyniche weiter erkantnuß für straffwürdig oder unrechtmessig" zu halten war und dem Antragsteller nicht wieder gut zu machender Schaden drohte, wurden die Verteidigungsmöglichkeiten des Beklagten dahingehend beschränkt, daß er sich dem Mandat fügen mußte, wenn er nicht durch sog. exceptiones sub- et obreptionis nachweisen konnte, daß der Mandatsbefehl durch arglistig gefälschten Tatsachenvortrag erschlichen worden war.

III. Zahl der Verfahren

Insgesamt lassen sich über 250 RKG-Prozesse mit Bezügen zum Hexereidelikt nachweisen. Hierbei handelt es sich teilweise um Jurisdiktionsprozesse, in denen bereits abgeschlossene Hexenprozesse lediglich als Beweismittel dienten. Ferner gab es Appellationen wegen Hexereiinjurien. In mindestens 131 RKG-Prozessen klagten die Opfer von Hexenprozessen gegen ihre Verfolger. Es lassen sich vier zeitliche Schwerpunkte in den Jahrzehnten um 1540, 1590, 1620 und 1660 nachweisen. Verglichen mit den Zehntausenden sonstiger RKG-Prozesse bildeten die Hexensachen für das RKG nur ein schmales Betätigungsfeld. Lediglich in den Jahren nach 1620 machten Hexenprozesse mehr als 1 % des Geschäftsanfalls aus. Die Kläger in den kammergerichtlichen Hexenprozessen waren zu etwa 70 % Männer, die Personen, zu deren Schutz das RKG angerufen wurde, zu über 70 % Frauen. Soweit sich dies nachweisen läßt, scheinen etwa zwei Drittel der klägerischen Familien der sozialen Oberschicht zu entstammen. Damit unterscheiden sich die RKG-Kläger erheblich von der allgemeinen Sozialstruktur der Hexenprozeßopfer, doch liegt der Anteil armer Kläger in kammergerichtlichen Hexensachen immerhin weit über dem sonstigen Anteil sozial schwacher Parteien in RKG-Prozessen. Aufgrund der unterschiedlichen Konzeptionen der Mandats- und Nichtigkeitsklagen verwundert es nicht, daß Mandatsprozesse in fast dreimal so vielen Fällen angestrengt wurden wie Nichtigkeitsklagen. Zu den überregional bekannt gewordenen RKG-Verfahren in Hexensachen gehören die Prozesse des Bamberger Kanzlers Georg Haan, der Maria Rampendahl aus Lemgo, Katharina Henot aus Köln und der Erbmarschällin Cäcilie von Pappenheim aus Ansbach. Auch der Fuldaer Hexenrichter Balthasar Nuß klagte nach seiner Absetzung am RKG.

IV. Rechtsprechung

Die Rechtsprechung des RKG zum Hexenprozeß läßt sich vor allem aus den Mandatsbefehlen des Gerichts rekonstruieren. Verfehlt ist es dagegen, den in den Mandaten wiedergegebenen klägerischen Sachvortrag, die sog. Narratio , für eine Urteilsbegründung zu halten.

Das RKG gab seinen auf deutsch abgefaßten Mandaten regelmäßig einen lateinischen Kurztitel, der den wesentlichen Mandatsbefehl treffend zusammenfaßte. So gab es Mandate de non torquendo sine legitimis indiciis , de non excedendo Constitutiones Carolinas oder de relaxando captivo bzw. de mitigando carcere , ferner de non denegando necessaria alimenta nec impediendo ad fundandas defensiones . In diesen Mandaten untersagte es das RKG den Hexenverfolgern, einen Verdächtigen ohne ausreichende Indizien zu verhaften oder zu foltern. Es forderte stets die Einhaltung der strengen Prozeßmaximen der Carolina bzw. des gemeinrechtlichen processus ordinarius . Damit lehnte das RKG die verbreitete crimen exceptum -Theorie ab, die unter Hinweis auf den Ausnahmecharakter des Hexereidelikts die Überschreitung der zugunsten des Beschuldigten bestehenden Schutzvorschriften gestattete. Insbesondere verwarf das RKG Wasserproben zur Indiziengewinnung und lehnte auch Spezialinquisitionen allein aufgrund von Besagungen ab. Besagungserpressung und Denunziationen durch persönliche Feinde der Beschuldigten sollten demnach zur Unverwertbarkeit der auf diese Weise gewonnenen Indizien führen (gem. Art. 31 § Erstlich CCC). Das RKG bestand ferner im Einklang mit Art. 47 CCC auf der Gewährleistung ordentlicher Verteidigungsmöglichkeiten vor Beginn der Folter. Aus diesem Grund verwarf es die Isolierhaft und verlangte den freien Zutritt von Verwandten und Anwälten zu den Hexengefängnissen. Sogar die Forderung nach Pflichtverteidigung tauchte in der Rechtsprechung des RKG am Ende des 16. Jahrhunderts bereits auf. Außerdem setzten sich die Reichsrichter für humane Haftbedingungen ein. Gegebenfalls verlangten sie sogar unmittelbar die Freilassung der Verdächtigen, wenn die Haftvoraussetzungen ersichtlich nicht vorlagen. Grundsätzliche Kritik an der Folter als Geständniserzwingungsmittel übte das RKG in seinen Mandaten indes nicht, und soweit sich erkennen läßt, waren sogar viele Assessoren Anhänger des spiritualisierten Hexereikonzepts. Aufgrund der Ablehnung der crimen exceptum -Lehre und der strengen Judikatur auf der Grundlage des ordentlichen Prozesses gemäß der Carolina muß das RKG jedoch zu den Gegnern der Hexenprozesse gezählt werden.

V. Wirksamkeit

Die Beurteilung der RKG-Tätigkeit in Hexensachen war bereits im 19. Jahrhundert zwischen Soldan und dem RKG-Forscher Paul Wigand umstritten (-> Geschichtsschreibung des 19. Jahrhunderts). In der Tat wurden in 14 Fällen die angeblichen Hexen trotz schwebender RKG-Verfahren hingerichtet, in 10 weiteren Fällen starben die Inhaftierten während des Kameralverfahrens im Gefängnis. In 18 Fällen kam es sogar zu Repressionen gegen Angehörige aufgrund der Einschaltung des RKG. Diesen Mißerfolgen stehen jedoch 21 Freilassungen gegenüber sowie 10 Prozesse, in denen ein wegen Hexenverfolgungen geflohener Verdächtiger in seine Heimat zurückkehren konnte. In 45 weiteren Fällen ist belegbar, daß die Verfolgten überlebten. In mehreren Territorien lassen sich darüber hinaus enge zeitliche Zusammenhänge zwischen dem Eingreifen des RKG in die Hexenverfolgung und dem Ende einer Verfolgungswelle aufzeigen, ohne daß hiermit ein Kausalzusammenhang nachweisbar wäre, so etwa in Offenburg, Reutlingen, Wied-Runkel, Hadeln, Schaumburg-Lippe und Lemgo.

Darüber hinaus ist an eine indirekte Fernwirkung zu denken. Die Rechtsprechung des RKG wurde in der zeitgenössischen Hexenliteratur zwar nur selten zur Kenntnis genommen (eine Ausnahme stellt Konrad von Anten dar), doch haben die Juristenfakultäten in Ingolstadt, Jena, Altdorf, Würzburg, Rostock (Ernst Cothmann), Freiburg, Hagenau, Tübingen, Straßburg und Kiel (dort wirkte der spätere RKG-Assessor Erich Mauritius) RKG-Entscheidungen in Hexensachen gekannt und ihrerseits teilweise als Präzedenzfälle zitiert. Auch durch den Wechsel ehemaliger RKG-Mitglieder in territoriale Dienste wurde die RKG-Rechtsprechung verbreitet (in Bayern durch Johann Georg Herwarth und Wilhelm Jocher von Egersperg). Trotz der geringen Zahl der Prozesse ist daher davon auszugehen, daß das RKG zusammen mit anderen restriktiv urteilenden Gerichten und Juristenfakultäten erheblich zur Eindämmung der Verfolgungen beigetragen hat.

Literatur:

Bettina Dick, Die Entwicklung des Kameralprozesses nach den Ordnungen von 1495 bis 1555 (Quellen und Forschungen zur höchsten Gerichtsbarkeit im Alten Reich 10), Köln, Wien 1981;

Bernhard Diestelkamp, Das Reichskammergericht im Rechtsleben des 16. Jahrhunderts, in: Hans-Jürgen Becker u. a. (Hrsg.), Rechtsgeschichte als Kulturgeschichte, Festschrift für Adalbert Erler, Aalen 1976, 435-480;

Ralf-Peter Fuchs, Hexerei und Zauberei vor dem Reichskammergericht. Nichtigkeiten und Injurien (Schriftenreihe der Gesellschaft für Reichskammergerichtsforschung 16), Wetzlar 1994;

Adolf Laufs (Hrsg.), Die Reichskammergerichtsordnung von 1555 (Quellen und Forschungen zur höchsten Gerichtsbarkeit im Alten Reich 3), Köln, Wien 1976;

Ingrid Scheurmann (Hrsg.), Frieden durch Recht. Das Reichskammergericht von 1495 bis 1806, Mainz 1994;

Gerhard Schormann, Die Haltung des Reichskammergerichts in Hexenprozessen, in: Hartmut Lehmann / Otto Ulbricht (Hrsg.), Vom Unfug des Hexen-Processes (Wolfenbütteler Forschungen 55), Wiesbaden 1992, 269-280;

Rudolf Smend, Das Reichskammergericht, Weimar 1911;

Peter Oestmann, Hexenprozesse am Reichskammergericht (Quellen und Forschungen zur höchsten Gerichtsbarkeit im Alten Reich 31), Köln, Weimar, Wien 1997;

Paul Wigand, Die Hexenprozesse (...), in: ders., Denkwürdigkeiten für die deutsche Staats- und Rechtswissenschaft, Leipzig 1854, 297-319; ders., Das Reichskammergericht und die Hexenprozesse, in: Wetzlar'sche Beiträge für Geschichte und Rechtsaltertümer 3 (1851), 73-82.

 

Siehe auch folgende Artikel:

Cothmann, Hermann - Bürgermeister von Nicolas Rügge

Fischart, Johann Baptist Friedrich (*)

Mecklenburg, Herzogtum - Hexenverfolgungen von Katrin Moeller

Baden, Markgrafschaften - Hexenverfolgungen von Corinna Schneider

Molitor, Ulrich (*)

 

Empfohlene Zitierweise

Oestmann, Peter: Reichskammergericht und Hexenprozesse. In: Lexikon zur Geschichte der Hexenverfolgung, hrsg. v. Gudrun Gersmann, Katrin Moeller u. Jürgen-Michael Schmidt, in: historicum.net, URL: https://www.historicum.net/purl/b7zta/

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Erstellt: 15.02.2006

Zuletzt geändert: 09.06.2006


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