Lexikon

Lexikon zu Restauration und Vormärz. Deutsche Geschichte 1815 bis 1848 [14.02.2011] 

Niels Hegewisch 

Monarchisches Prinzip 

Das monarchische Prinzip im Vormärz  

Das „monarchische Prinzip“, erstmals formuliert in Friedrich Schlegels „Philosophischen Vorlesungen“ (1804-1806), ist das Postulat aus sich selbst legitimierter monarchischer Herrschaft im Staat. Es erlangte seine Bedeutung für den Vormärz im Zusammenhang mit der umstrittenen und zahlreiche Auseinandersetzungen hervorrufenden Verfassungsfrage. Der Kampf um die Einführung von schriftlich fixierten Verfassungen bzw. deren Ausgestaltung bewegte sich zwischen den beiden Polen der Volkssouveränität (Repräsentativverfassung, Gewaltenteilung) und dem monarchischen Prinzip (altständische Verfassung, Gottesgnadentum). 

Das monarchische Prinzip und die Verfassungsfrage 

Den aus der Zeit der Befreiungskriege und von den Verfassungsversprechen einiger Fürsten herrührenden Erwartungen der öffentlichen Meinung auf die rasche Etablierung von Verfassungsstaatlichkeit in den deutschen Staaten entsprach der Art. 13 der 1815 auf dem Wiener Kongress beschlossenen Bundesakte. Dort wurde die Einführung „landständischer Verfassungen“ in den Staaten des Deutschen Bundes festgehalten. 

Unter den Bedingungen der Metternichschen Restaurationspolitik und angesichts der ersten Verfassungsgebungen in Süddeutschland war es innerhalb des Deutschen Bundes jedoch umstritten, was unter „landständischen Verfassungen“ zu verstehen sei. Metternich versuchte, eine für die Staaten des Deutschen Bundes verbindliche Interpretation von Art. 13 durchzusetzen, die allein die Einführung altständischer Verfassungen zugelassen hätte.  

Die repräsentative Elemente implementierenden süddeutschen Verfassungen sowie die zunehmende Bedeutung des neuständischen Bürgertums für den Staat und dessen Finanzen konterkarierten diese Bemühungen. Gleichwohl verpflichtete der Art. 57 der Wiener Schlussakte von 1820 die Staaten des Deutschen Bundes in allgemein gehaltener Form, die Vorherrschaft der monarchischen Autorität in ihren Verfassungen zu bewahren. Ein gänzlicher Verzicht auf repräsentative Elemente wurde durch den Art. 57 WSA jedoch nicht vorgeschrieben. 

In Anlehnung an die französische Charte constitutionnelle von 1814 heißt es in Art. 57 WSA:  

„Da der deutsche Bund […] aus souverainen Fürsten besteht, so muß dem hierdurch gegebenen Grundbegriffe zufolge die gesammte Staats-Gewalt in dem Oberhaupte des Staats vereinigt bleiben, und der Souverain kann durch die landständische Verfassung nur in der Ausübung bestimmter Rechte an die Mitwirkung der Stände gebunden werden.“ 

Daraus ergaben sich die Beschränkung der Kompetenzen der Landstände auf bestimmte, in der Verfassung niedergelegte Rechte und eine generelle Zuständigkeitsvermutung gegen die Landstände und für den Monarchen. An Art. 57 WSA orientierten sich alle in Deutschland bis 1848 gegebenen Verfassungen. Andernfalls drohten Interventionen des Deutschen Bundes.

Ambivalenzen des monarchischen Prinzips 

Ist dies nun als ein Erfolg der Metternichschen Restaurationspolitik anzusehen und verbürgte das monarchische Prinzip tatsächlich das Fortbestehen monarchischer Vorherrschaft in den Staaten des Vormärz? Dies wird beispielsweise von Hans Boldt unter Verweis auf die Ambivalenz des monarchischen Prinzips kritisch bewertet. „Wenn gerade im Jahre 1819 das monarchische Prinzip als allseits gebrauchtes Schlagwort auftaucht, dann kündet das von der prekär gewordenen Stellung der Monarchie.“ Obwohl rein demokratischen Verfassungen durch das monarchische Prinzip zwar tatsächlich ein wirksamer Riegel vorgeschoben wurde, ließen sich auch bei Achtung des monarchischen Prinzips nicht unwesentliche Einschränkungen der monarchischen Gewalt in die Verfassung implementieren, wie dies vor allem die süddeutschen Verfassungen zeigten.  

Wenngleich der Monarch laut Art. 57 WSA der alleinige Souverän und Träger der Staatsgewalt war, wurde er durch die von ihm gewährte, aber nur in Zusammenwirken mit der Volksvertretung änderbare Verfassung bei der Ausübung seiner Rechte gebunden. Kam dem Monarchen somit eine weitgehende Vorherrschaft über die Exekutive zu, war er bei der Gesetzgebung auf die Mitwirkung der Stände angewiesen. Damit korrespondierte ein kontinuierlicher Zugewinn an Kompetenzen für die Volksvertretungen im Bereich des Budgets und der Steuerbewilligung. Bei Konflikten zwischen Monarch und Volksvertretung bot das monarchische Prinzip keine Lösungsstrategien. Konflikten zwischen den Ständen und dem Monarchen und seiner Regierung kam somit im Vormärz eine nicht geringe Brisanz zu. 

Wurde der Monarch auch unter den Bedingungen des monarchischen Prinzips zu dem, was Metternich hiermit eigentlich zu verhindern suchte, nämlich zu einem „konstitutionellen“ Monarchen, vermochte das monarchische Prinzip es ebenfalls nicht, der obrigkeitlichen Herrschaft eine starke Legitimationsbasis zu bieten. Das im Rahmen des monarchischen Prinzips vertretene Gottesgnadentum fand in der vormärzlichen Gesellschaft und angesichts der vordrängenden demokratischen Legitimitätskriterien von Freiheit und Gleichheit nur wenig Widerhall. 

Fazit: Konfliktlösung und -verschleierung durch das monarchische Prinzip 

Hinter dem monarchischen Prinzip verbarg sich also ein ungelöstes Problem: Einerseits konnte es im Sinne des von den Liberalen geforderten konstitutionellen Neubeginns als Einstieg in die  Ausweitung der politischen Mitbestimmung interpretiert werden. Andererseits bot es sich der Restauration als Mittel an, den Fortbestand des Gottesgnadentums durch strikte Abwehr aller demokratischen und repräsentativen Tendenzen zu sichern. Die Formulierung des monarchischen Prinzips war somit „ein ingeniöser juristischer Einfall, eine konfliktlösende und zugleich verschleiernde Position“ (M. Stolleis), ein konstitutioneller Kompromiss, der den Widerstreit von Volkssouveränität und Gottesgnadentum jedoch nicht aufzulösen vermochte.

Das Ziel, einen monarchischen Monismus in den Verfassungen der Einzelstaaten zu verankern, wurde mit dem monarchischen Prinzip nicht erreicht. Vielmehr wurde durch den souveränen König, der bei der Ausübung seiner Rechte an die Stände und durch die Verfassung gebunden ist, ein für das 19. Jahrhundert prägender konstitutioneller Dualismus begründet. „Das monarchische Prinzip hielt also weniger, als es versprach. Es schirmte das System juristisch wirksam gegen Parlamentarismus und Demokratisierung ab und sicherte dem Monarchen im Verhältnis zur Volksvertretung die Zuständigkeitsvermutung. Es bewahrte ihm aber nicht die ungeteilte Fülle der Staatsgewalt.“ (D. Grimm)

Gleichwohl ist es durch die Verfassungsformel des monarchischen Prinzips gelungen, die seit 1789 bedrohte monarchische Souveränität, wenn auch in reduziertem Umfang, durch die Anerkennung unvermeidlicher Forderungen des Konstitutionalismus in den Verfassungsstaat hinüber zu retten. 

Literatur 

Böckenförde, Ernst-Wolfgang (Hg.), Moderne deutsche Verfassungsgeschichte (1815-1914). Königstein/Ts. 1981.

Boldt, Hans, Deutsche Staatslehre im Vormärz. Düsseldorf 1975.

Geisthövel, Alexa, Restauration und Vormärz 1815-1847. Paderborn u.a. 2008.

Grimm, Dieter, Deutsche Verfassungsgeschichte. 1776-1866, Vom Beginn des modernen Verfassungsstaats bis zur Auflösung des Deutschen Bundes, Frankfurt a. M. 1988.

Huber, Ernst-Rudolf, Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789. Bd. 1, Reform und Restauration 1789 bis 1830, Stuttgart u.a. 1990.

Stolleis, Michael, Geschichte des öffentlichen Rechts in Deutschland. Bd. 2, Staatsrechtslehre und Verwaltungswissenschaft, 1800-1914, München 1992.

Empfohlene Zitierweise

Hegewisch, Niels: Monarchisches Prinzip. Aus: Lexikon zu Restauration und Vormärz. Deutsche Geschichte 1815 bis 1848, hrsg. v. Andreas C. Hofmann, in: historicum.net, URL: http://www.historicum.net/no_cache/persistent/artikel/8446/

Bitte setzen Sie beim Zitieren dieses Beitrags hinter der URL-Angabe in runden Klammern das Datum Ihres letzten Besuchs dieser Online-Adresse.



Erstellt: 14.02.2011

Zuletzt geändert: 14.02.2011