Handbuch der Geschichte der Internationalen Beziehungen

Band 3: Klaus Malettke:
Hegemonie-multipolares System-Gleichgewicht. Internationale Beziehungen 1648/1959-1713

In der zweiten Hälfte des 17. Jahrhunderts setzten sich Charakteristika des europäischen Staatensystems der beginnenden Frühen Neuzeit fort oder wurden verstärkt: die Anerkennung rechtlicher Grundlagen der Staatenbeziehungen; die Entwicklung eines Bewußtseins europäischer Gemeinsamkeit dank zunehmender diplomatischer Verbindungen, auch dank intellektueller und wissenschaftlicher Begründungen der Idee Europa, vor allem aber aus der Erfahrung solidarischer Abwehr von innereuropäischen Hegemoniebestrebungen und der Osmanen-Gefahr von außen; die Entfaltung des Prinzips der Souveränität mit der impliziten Anerkennung der Gleichberechtigung der Staaten, ungeachtet ihrer realen Macht oder Größe, Staatsform, Konfesssion oder Verfassung; aber auch die Formierung des Prinzips der absoluten Selbstbestimmtheit des Staates, mit der Folge rücksichtsloser Durchsetzung von Ansprüchen und der Bedrohung der Existenz kleinerer Staaten im Zeichen der Staatsräson.

Der Westfälische Frieden (1648) und der Pyrenäenfrieden (1659), welcher ebenso wie die folgenden großen Friedensschlüsse von Nijmegen und Rijswijk und das Vertragswerk von Utrecht, Rastatt und Baden auf das Friedenswerk von 1648 rekurrierte und dieses als ,,basis et fundamentum mutuae amicitiae et tranquillitatis" bestätigte, stellten den Versuch dar, eine dauerhafte Friedensordnung zu errichten, die in zentralen Teilen auf dem Prinzip des Rechts basierte. Mit den Friedensschlüssen von Münster und Osnabrück wurden das Reich und seine Glieder in eine neue Völkerrechtsordnung integriert, in der der Status quo in Mitteleuropa durch die beiden Großmächte Frankreich und Schweden garantiert und gewahrt werden sollte, ,,wobei die nicht explizit formulierte Perspektive die war, daß der politische und staatsrechtliche Friedenszustand in der ideellen und tatsächlichen Mitte Europas eine befriedende Ausstrahlung auf den ganzen Kontinent haben würde" (Duchhardt).

Der Westfälische Frieden wirkte indessen nur für etwa zwei Jahrzehnte prägend auf die internationalen Beziehungen und die Völker-rechtspraxis. Die langfristige friedenssichernde Funktion, die seine ,,Väter" erwarteten, stellte sich nach kurzfristigen Erfolgen letztlich nicht ein, weil die Friedensgaranten bereits gegen Ende der 1650er und zu Beginn der 1660er Jahre die Ordnung von 1648 nicht nur in Frage stellten, sondern sie mehr und mehr aushöhlten. Mit dem Beginn der persönlichen Regierung Ludwigs XIV. zeichnete sich immer deutlicher ab, daß der französische König das Friedenssystem zugunsten Frankreichs zu verändern suchte. Spätestens seit den 1670er Jahren änderten sich die politischen und dann auch die völkerrechtlichen Strukturen. Die europäischen Nachbarn unterstellten in zunehmendem Maße Frankreich und nicht mehr Habsburg-Spanien Ambitionen auf die Errichtung einer "Universalmonarchie" und sahen durch die französische Politik die Pluralität der prinzipiell gleichberechtigten Staaten Europas bedroht. Gegen Ende von Ludwigs XIV. Regierung verlagerte sich der Schwerpunkt der Argumentation gegen die drohende ,,Universalmonarchie" von der Betonung des Rechts auf Bekämpfung einer Unrechts-Politik auf die Hervorhebung der Notwendigkeit, zwischen den europäischen Staaten einen Ordnungszustand im Zeichen des "Gleichgewichts der Kräfte" herzustellen und zu bewahren. Die Diskussion über ,,Universalmonarchie" und "Gleichgewicht" bezeichnete einen grundlegenden Wandel im Denken über die Ausgestaltung der zwischenstaatlichen Politik. Die Gleichgewichts-Idee, als deren Hüter sich Großbritannien seit spätestens 1710 verstand, war geeignet, die Funktion eines Kriege real verhindernden Ordnungsfaktors zu übernehmen. Durch ihre Einfügung in die Friedensverträge von Utrecht, Rastatt und Baden, mit denen der Band abgeschlossen wird, wurde sie nun auch zu einem grundlegenden völkerrechtlichen Prinzip, das tendenziell den Status quo befestigte, intentional auch die Existenz der kleinen Staaten sicherte, aber Veränderungen auf der Basis der "convenance" oder der Reziprozität zuließ. Es wurde zur Konstante in den multilateralen Staatenbeziehungen des 18. Jahrhunderts.

Die internationalen Beziehungen der Jahrzehnte zwischen 1648/59 und 1713/14 standen in mannigfacher Weise (noch) im Zeichen des bourbonisch-habsburgischen Gegensatzes. Die von der französischen Politik unter Mazarin im Westfälischen Frieden und im Pyrenäenfrieden durchgesetzten Ergebnisse bedeuteten zunächst die Verwirklichung der Zielsetzung Richelieus, das von Habsburg-Spanien dominierte - im übrigen damals nur in Ansätzen erkennbare - Staatensystem aufzubrechen und durch ein von Frankreich geführtes multipolares System zu ersetzen. Nach den Friedensschlüssen von Nijmegen schien Ludwig XIV. der dauerhaften Verwirklichung der französischen Hegemonie im europäischen Staatensystem, zumindest in West-, Mittel-, Nord- und Südeuropa, sehr nahe gekommen zu sein. Daß in der Folgezeit jedoch der kontinuierliche Ausbau der französischen Machtposition zur vollen Hegemonie ins Stocken geriet, lag zum einen an der zunehmenden Solidarität der durch Frankreich bedrohten Staaten und an dem sich unter der Führung der Seemächte formierenden europäischen Widerstand im Zeichen des Gleichgewichtsprinzips (Tripel-Allianz zwischen England, den Niederlanden und Schweden und Ausbildung des französisch-englischen Gegensatzes), zum anderen an der Überforderung der wirtschaftlichen und finanziellen Möglichkeiten Frankreichs, auch an der Widersprüchlichkeit und den Fehlern ludovizianischer Außenpolitik. Hinzu kamen die politischen Veränderungen, die aus der ,,Glorious Revolution" resultierten und die sich im zweiten Nordischen Krieg vollzogen. Im Ergebnis scheiterte Frankreich mit der seit Richelieu angestrebten Veränderung des europäischen Staatensystems.

Geprägt wurden die internationalen Beziehungen dieser Jahrzehnte auch durch den sich vollziehenden oder abzeichnenden Abstieg bisheriger Großmächte (Spanien, Schweden, Osmanisches Reich) und den Aufstieg neuer Mächte, die wie das Rußland Peters des Großen zu einem bedeutenden Faktor der internationalen Politik wurden, oder die, wie die österreichischen Habsburger unter Leopold 1., ihre Positionen nach dem 1648 erreichten Tiefpunkt durch eine geschickte Reichspolitik und durch Erfolge gegen die Osmanen wieder zu stärken und auszubauen vermochten.